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Ziele verfehlt – Totalversagen der ROT/GRÜN/GELBEN Bundesregierung

Ziele verfehlt – Totalversagen der ROT/GRÜN/GELBEN Bundesregierung

Pünktlich zum Jahresbeginn wurde am 04.01.2023 erklärt, dass Deutschland auch im Jahr 2022 die selbst gesetzten Klimaziele deutlich verfehlt hat.

Ganz abgesehen davon, dass man sich fragen kann, ob es wirklich zum 04.01.2023 belastbare Statistiken gibt, die diese Aussage bestätigen, reiht sich die oben angeführte Verfehlung selbst gesetzter Ziele in eine ganze Reihe von bisher nicht erreichten Zielen ein.

Die schwarze Liste der verfehlten Ziele – man kann auch von Totalversagen der ROT/GRÜN/GELBEN – Bundesregierung sprechen, ist lang. – hier  nur einige der „prominentesten“ Beispiele:

  • Ausgaben für Rüstung
    100 Milliarden? Nur ein Bruchteil bisher dafür ausgegeben.                        
  • Digitalisierung
    Wo denn, bitte schön in Deutschland?                                              
  • Mobilfunk Netzabdeckung
    Funklöcher nach wie vor en Masse.              
  • Pünktlichkeit der Bahn
    Ein Fremdwort, bei nur 60 % Zuverlässigkeit                                  
  • Instandsetzung maroder Brücken und Straßen
    Alles geht kaputt. Klar, die Grünen verteufeln ja das Auto.
  • Klimaziele
    40 % CO²-Reduktion bis 2035? Ein Witz!                                        
  • Ausbau Windenergie
    Wo denn? Bis ins Jahr 2030 noch 30.000 Windräder? Wer, wo, wie?                     
  • Ausbau Solarenergie
    Augenwischerei bei der vorhandenen staatlichen Reglementierung.
  • Mehr Wärmepumpen für Heizungen
    Wo sollen den die Netzkapazitäten herkommen?
  • Mehr Elektroautos bei neuen PKW
    Bei derzeit 60.000 öffentlichen Ladesäulen in Deutschland,
    Gesamtbestand PKW in Deutschland 50 Mio Kfz, und bisher 500.000 E-Auto.
    Bis 2030 sind 15 Mio E-Fahrzeuge geplant.
  • Wohnungsbau
    Derzeit keine Förderung, die Grünen fordern weg mit der Zubetonierung der Städte                  
  • Integration von Geflüchteten
    Siehe Ausschreitungen in der Sylvesternacht. Integration ist gescheitert. Kriminelle Ausländer werden nicht abgeschoben (Afghanistan)
    Die Bürger von Deutschland fühlen sich schon lange nicht mehr sicher.
    Wenn die Terroristen der letzten Klimaschützer mit minimalen Geldstrafen davonkommen, obwohl sie durch´s Festkleben ganze Innenstädte blockieren;
    wenn die jugendlichen Anarchisten in der Neujahrsnacht –hauptsächlich ausländische Asylbewerber- nach ein paar Stunden von der Polizei freigelassen werden müssen, wo bleibt unser Rechtsstaat? Die Innenministerin Frau Kaeser versagt völlig.
  • Geldstabilität im EURO Raum (Inflation bei 2%)
    Wo bleibt der politische Druck der Versagerregierung auf die Geldpolitik der EZB?
  • Ausbau ambulante Pflege
    Leiharbeit reduzieren, bessere Entlohnung der Pflegekräfte            
  • Ausbau Pflegeheimplätze
  • Bessere Leistungen in der Schule
    Weg vom Gleichmacherprinzip, wieder Leistungsprinzip einführen
  • Umsetzung Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ab 2026
  • Weg mit der Genderisierung der deutschen Sprache.

Der Krieg in der Ukraine hat leider Auswirkungen auf viele Bereiche des Lebens in ganz Europa. Aber das kann nicht die alleinige Erklärung für die weitgehende Verfehlung von scheinbar wichtigen politischen Zielen in Deutschland sein.

In der Wirtschaft würde des Überleben einer Firma in akute Gefahr geraten, wenn ständig die wichtigsten selbstgesetzten Ziele der Firma nicht erreicht werden.

Weg mit unqualifizierten Politikern in der Bundesregierung.

Beispiele: Wirtschaftsminister Habeck, Verteidigungsministerin Lambrecht, Innenministerin Kaeser usw.

Die Politiker in Deutschland sollten zukünftig wesentlich besser darauf achten, dass realistische Ziele gesetzt werden und dass die Erreichung der Ziele durch regelmäßige Fortschrittskontrolle und Unterstützung bei der Umsetzung konsequent eingefordert wird. Unrealistische Zielstellungen und fehlende Konsequenz bei der Umsetzung dient nur der Steuerverschwendung und fördert den Demokratieverdruss.

Vor allem müssen die ideologisch bedingten Zeithorizonte überprüft und ggf. verlängert werden.

gez. Roland Dreizler mit Unterstützung von Dr. Bernd Klühe

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