02.05.2023
| „Ich habe heute in der Zeitung gelesen, alter Junge!“ So lautet die erste Zeile des Beatles- Song „A DAY IN A LIFE“. In meinen Gedanken nehme ich diese Textzeile auf und kommentiere Aktuelles. Deutschland befindet sich in einer der schwierigsten Phasen seit dem 2. Weltkrieg und was machen unsere Politiker. Wir brauchen mehr Augenmaß und Pragmatismus in der Politik. Daher meinen wir, es ist ZEIT FÜR VERÄNDERUNGEN! Michael Streitberger stellv. Landesvorsitzender Liberal-Konservative Reformer Baden-Württemberg Friedrich-List-Str. 9 78234 Engen- Welschingen Tel.: 07733 3604732 Mail: geschaeftsstelle@wirbuerger-bw.de |
FILZOKRATIE ODER EIGENE ABSICHERUNG?
Habecks „Trauzeugen“-Affäre immer größer: So tief reicht das Grünen-Netzwerk. Artikel von Christoph Gschoßmann im Merkur.
Immer mehr Namen kommen ans Licht
Habecks „Trauzeugen“-Affäre immer größer: So tief reicht das Grünen-Netzwerk.
Recherchen um die „Trauzeugen-Affäre“ rund um Grünen-Vizekanzler Robert Habeck bringen neue Namen hervor. Das Netzwerk reicht wohl tiefer.
München – Filz-Vorwürfe gegen Robert Habeck und sein Umfeld: Der Grünen-Wirtschaftsminister und Vizekanzler steht wegen möglicher Vetternwirtschaft rund um Staatssekretär Patrick Graichen (Grüne) in der Kritik. Habeck stärkte Graichen, dem Kopf hinter der Energiewende, den Rücken. Doch die Verwicklungen um ein grünes Filz-Netzwerk reichen offenbar tiefer als bisher angenommen. Laut Recherchen des ZDF-Magazins „Berlin direkt“ haben weitere Bekannte Graichens ans Ministerium angedockt. Habeck und Graichen haben sich bereits öffentlich entschuldigt.
Neben Graichens Trauzeuge Michael Schäfer, den er für einen hoch dotierten Posten inklusive sechsstelligem Jahresgehalt empfohlen hatte – laut Spiegel sollte er Chef der Deutschen Energie-Agentur werden – werden nun weitere Namen genannt. Einer von ihnen ist Öko-Lobbyist Rainer Baake (Grüne). Er wurde von Graichen zur Denkfabrik „Agora Energiewende“ geholt und dort zum Graichens Nachfolger gekürt. Baake war bereits zwei Mal Staatssekretär. Heute ist er Direktor der „Stiftung Klimaneutralität“. Laut BILD lässt die Stiftung von Grünen-nahen Denkfabriken Studien zur Energiewende durchführen, inklusive politischer Empfehlungen. Baake wurde im Juli von Habeck zum Sonderbeauftragten für deutsch-namibische Klima- und Energiekooperation ernannt.
Ich bin niemand, der gleich die moralische Keule schwingt, aber was in dieser Regierung passiert, das lässt einem doch den „Kamm schwellen“, um es salopp auszudrücken.
Diese Affäre zeigt entweder die Unbedarftheit bzw. die Einfältigkeit dieser Truppe, was für mich fast noch das kleinere Problem wäre, obwohl ich Vetternwirtschaft verurteile.
Andererseits könnte es sich aber auch um einen strategisch angelegten Plan handeln, um die ideologische Politik abzusichern.
Eine Politik, die ihre Ziele an den Interessen der Wählerinnen und Wählern vorbei durchsetzen will, egal wie.
Sollte diese letzte These stimmen, wofür einiges spricht, dann würde sich das Wirtschaftsministerium unter Robert Habeck auf eine Stufe mit den Klimaaktivisten der letzten Generation stellen und von unseren Demokratischen Grundsätzen verabschieden.
Damit wären wir tatsächlich auf dem Weg in die Ökodiktatur. Jeder, der anders denkt, oder nicht bereit ist, sich den Vorgaben zu unterwerfen, wird zum Gegner erklärt.
In fast allen Bereichen der Bevölkerung, ist die Notwendigkeit des Klimaschutzes zwischenzeitlich Konsens. Ebenfalls ist es der Mehrheit klar, dass sich unser Verhalten in Bezug auf den Verbrauch von fossilen Brennstoffen schnell ändern muss.
Ob es dabei hilfreich für die Akzeptanz der Maßnahmen ist, wenn dem Wirtschaftsministerium ein Verhalten unterstellt werden kann, dass durchaus den Verdacht der „Filzokratie“ oder der „Vetternwirtschaft“ zulässt, das erlaube ich mir, massiv in Frage zu stellen.
Den Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes wurde und wird, durch die Abfolge von Krisen, viel zugemutet. Die aktuelle Entwicklung der Preise tut ihr übriges!
In einer derart angespannten Situation ist es nicht gut, wenn den handelnden Personen ein nachlässiger Umgang oder eine bewusste Missachtung der Regeln und Gesetze, sowie der Hang zur Vetternwirtschaft, unterstellt werden kann.
In den sozialen Netzwerken wurden bereits Forderungen nach Rücktritt des Wirtschaftsministers laut. „Change.org“ hat am 02.05. eine Petition mit dieser Forderung angestoßen.
An dieser Stelle ist es auch nicht mehr wichtig, ob die Entscheidungen aus Einfalt oder Kalkül erfolgt sind. Es ist in beiden Fällen ein Vertrauensmissbrauch und führt dazu, dass die Akzeptanz der betroffenen Politiker und deren Entscheidungen massiv sinkt.
Es kann sein, dass Deutschland eine Vorreiterrolle in der Energiewende einnehmen muss, aber die Bürger dabei zu verlieren, wäre eine Katastrophe. Wenn man den Anteil Deutschlands an der C02 Emission betrachtet, dann macht es Sinn, auch einmal im Interesse der eigenen Bevölkerung einen Gang herunterzuschalten und es ist desaströs, wenn die Durchsetzung und Absicherung der eigenen Ziele durch „Filzokratie“ erfolgt. Deshalb sollte die Entwicklung weiter beobachtet werden. Klare Konsequenzen müssen folgen!
Forderung der LKR: Die Vetternwirtschaft im grünen Ministerium erfordert sofortige Konsequenzen – Rücktritt!
Öko-Diktatur verhindern!
- GRÜNEN-POLITIKERIN FRANZISKA BRANTNER BEI “ANNE WILL”
TV-Kolumne „Anne Will“ – Und dann spricht Grünen-Politikerin von „besserem Wohlstand“
Artikel von FOCUS-online-Autor Josef Seitz
Auf den deutschen Straßen kleben Aktivisten. Im Süden Europas wird der Asphalt durch die erste Hitzewelle des Jahres klebrig. Hierzulande ist die Wärmepumpe der Heilsbringer. Doch dann verkauft Vorzeige-Mittelständler Viessmann ausgerechnet seine Zukunftssparte. Torschluss-Verkauf der deutschen Wirtschaft? „Anne Will“ sucht Antworten.
……
Die Grüne bläst die Backen auf: „Es geht um einen besseren Wohlstand“
„Das kostet viel Schweiß“, bestätigt auch Franziska Brantner, Parlamentarische Staatssekretärin im grünen Wirtschaftsministerium. Die Frau mit der leuchtendgrünen Brille ist von Robert Habeck offensichtlich in den ARD-Talk am Sonntag geschickt worden, um Optimismus zu verbreiten. Das tut Not. Schließlich hat Bundeskanzler Olaf Scholz für die Klimawende sechs Windräder pro Tag versprochen. Tatsächlich aber sind es 0,8, wie Moderatorin Anne Will vorrechnet. Ganz viel Rückenwind soll also Franziska Brantner erzeugen. Tatsächlich nimmt sie den Mund voll und bläst die Backen auf. Der Viessmann-Verkauf? „Hier wird ein transatlantischer Klima-Champion aufgebaut.“ Der deutsch-amerikanische Deal? „Das ist eine Win-Win-Situation.“ Ausverkauf? „Ein Partner, der Know-how und Kapital mitbringt, das ist positiv.“ Überforderung für die Hausbesitzer im Land? „Wir machen das pragmatisch – bis zu 50 Prozent zahlt der Staat.“ Gefahren für unseren Wohlstand? „Es geht um einen besseren Wohlstand – im Einklang mit der Natur. Das ist die große Aufgabe.“
Die Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium zeigte sich bei der „Marketingveranstaltung“ der ARD rhetorisch sehr gut vorbereitet, aber auch sehr durchschaubar. An dieser Stelle würden mich die Treiber interessieren, die zu der Zusammenstellung der Gesprächspartner geführt haben, denn Frau Brantner hatte alle Möglichkeiten, das hohe Lied des „neuen, grünen Wohlstandes“ zu singen.
Thorsten Frei, CDU, versuchte zwar für die „Technologieoffenheit“ einzutreten, konnte aber Frau Brantner nur selten die Initiative entreißen.
Die ebenfalls teilnehmende Wirtschaftsweise Veronika Grimm stellte den Grünen aber eher ein schlechtes Zeugnis aus. Unter anderem sprach sie davon, dass man das Tempo, das gebraucht würde, nicht schaffen kann. Auch redet sie von der Sorge, dass die Haushalte überfordert werden. Bernd Ulrich, der stellvertretende Chefredakteur der Wochenzeitung „Die Zeit“ erinnert daran, dass es bei der Energiewende nicht allein ums Klima geht. Seit sich Energielieferant Russland als Aggressor positioniert, geht es um mehr. Und so spitzt Ulrich mit Blick auf die Heizanlagen zu: „Unsere Freiheit wird auch im Keller verteidigt,“ so zu lesen in Focus online.
Diese Diskussion hat einmal mehr gezeigt, dass die „Grünen Ideologien“ nur ein Ziel kennen: Durchsetzung der eigenen Ziele, um jeden Preis!
Ob die Bevölkerung bereit, oder in der Lage dazu ist, die Leistung zu erbringen, beziehungsweise den Preis zu zahlen, spielt in diesen Überlegungen keine Rolle, denn dann wird von der „Alternativlosigkeit“ der Maßnahmen gesprochen.
Uns wurden schon von vielen Regierungen „blühende Landschaften“ und Wohlstand versprochen. Die Zeche dieser Phrasen zahlten aber in fast allen Fällen die Bürger, nicht die Politiker.
Da wird vom besseren Wohlstand fabuliert und alles auf die Karte „Windkraft und Fotovoltaik“ gesetzt. Das erzwungene Festhalten am Atomausstieg wird klein geredet. Technologieoffenheit wird als unsinnig abgetan.
Wie es aber gehen soll, wenn statt 6 Windanlagen im Monat, nur 0,8 pro Monat gebaut werden, diese Antwort bleiben die Verantwortlichen schuldigt. Ausflüchte von wegen, die alten Regierungen wären Schuld und man hätte nun alles beschleunigt, sind fadenscheinige Ablenkungsmanöver, die am Ziel vorbeigehen.
Die Gesetzesgrundlage kann zwar geändert werden, wenn aber betroffene Bürger gegen eine geplante Windkraftanlage rechtliche Schritte einleiten, so ist auch diese Regierung hoffentlich an den Rechtsweg gebunden.
Man fragt sich manchmal, ob hier die Ebene der Realität, zu Gunsten der eigenen Ideologie, verlassen wurde.
Es bleibt abzuwarten, aber ich bin überzeugt, die Geisterfahrer sind Grün!
Die Chupze mit der Frau Brantner über den Verkauf von Vissmanns Klima- und Wärmepumpensparte spricht, kann schon fast als dreist bezeichnet werden. Sicher wird der Standort noch erhalten bleiben, aber über kurz oder lang muss mit dem Abfluss des „Know-how“ und der Arbeitsplätze gerechnet werden.
Wenn ich dann eine Staatssekretärin des Wirtschaftsministeriums davon schwärmen höre, dass es doch toll ist, wenn eine starke transatlantische Unternehmenspartnerschaft entstehe, dann ist das für mich blanker Hohn.
Fazit von Jürgen Joost, Bundesvorsitzender der Liberal- Konservativen Reformer: Die Politik der Grünen zerstört systematisch Deutschland. Es ist dringend und sofort ein unabhängiger Untersuchungsausschuss notwendig, um die Machenschaften und den Machtmissbrauch im von Lobbyisten geführten Ministerium zu prüfen..
- UNSERE REGIERUNG VERLIERT AKZEPTANZ
Zufriedenheit mit der Arbeit der Bundesregierung im April 2023, veröffentlicht von Statista Research Department, 11.04.2023
Die Mehrheit von rund 71 Prozent der Befragten des ARD-Deutschland Trends gab Anfang April 2023 an, weniger zufrieden oder gar nicht zufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung zu sein. Rund 27 Prozent waren mit der politischen Leistung der Bundesregierung um Kanzler Olaf Scholz jedoch (sehr) zufrieden.
Auch dieses erschreckende Ergebnis lässt sich mit dem Wunsch schönreden, dass die Bürgerinnen und Bürger keine Veränderungen wünschen und deshalb nur 27% sehr zufrieden mit dem Regierungshandeln sind.
Leider komme ich zu einem anderen Schluss.
Schon in meiner Jugend erklärte mir mein Vater: „Wer A sagt, muss auch B sagen!“ und genau an dieser Stelle fängt für mich das Dilemma dieser Regierung an.
Wen wir mal wieder bei den Floskeln sind, so lässt sich gleich eine weitere hinzufügen, denn da war doch noch das Thema, dass „der Fisch immer vom Kopf her stinke“.
Nehmen wir unseren Bundeskanzler Olaf Scholz, der gerne mit großen Ankündigungen, oder mit großem Schweigen auffällt. Leider folgen den Ankündigungen häufig wenig Taten.
Nehmen wir das „Sondervermögen“ der Bundeswehr, von dem bisher noch fast nichts bei der Truppe angekommen ist. Sicher gäbe es viele weitere Beispiele.
Aber es ist nicht nur der Kopf der Regierung, bei dem es Anlass zur Kritik gibt.
- Die Außenministerin spielt sich, mit dem erhobenen Zeigefinger, als Weltverbesserin auf und erreicht damit nur sinkende Akzeptanz der deutschen Politik.
- Der Wirtschaftsminister ist ein weiteres und vielleicht das größte Beispiel von persönlichem Versagen.
Wer nicht erklären kann, wann ein Unternehmen insolvent ist,
Wer eine untaugliche Energieumlage einführen möchte, wenn Entlastung notwendig ist.
Wer von Steuererhöhungen träumt, wenn die Bürger kaum mehr wissen, wie sie den Monat bewältigen können,
Wer ein Heizungsgesetz in die Öffentlichkeit bringt, dass weder durchdacht ist, noch aufzeigt, wie es die Bürger stemmen können,
der ist leider eine klassische Fehlbesetzung.
- Wir können die Beispiele weiterführen. Egal ob unsere Innen-, Umweltministerin oder die anderen Ressorts, es krankt in allen Bereichen und die Entscheidungen sind halbherzig, ohne Realitätssinn. Leider findet man keinen Bereich, in dem die Entwicklung zufriedenstellend verläuft. Der einzige Lichtblick könnte vielleicht das vielgescholtene Verteidigungsministerium sein.
In Streitbergers Gedanken nach der Bundestagswahl hatte ich bereits davon gesprochen, dass uns diese Regierung viel Kosten wird; dass es so schlimm kommt, dessen war ich mir nicht bewusst.
Heute nun im Mittagsmagazin ein großer Bericht, dass auch der Mittelstand sein Glück außerhalb Deutschlands sucht.
Gründe sind vor allem die hohen Steuersätze, hohe Energiekosten, überbordende Bürokratie und innovationsfeindliche Datenschutzbestimmungen. Sarah Zickler, Generalsekretärin des Liberalen Mittelstands sagt: „Der Standort Deutschland bietet immer weniger wettbewerbsfähige Bedingungen. Die Belastungen bei den Steuern, den Energiekosten und der Bürokratie treffen vor allem unseren Mittelstand – das Rückgrat unserer Wirtschaft. Wir bürokratisieren uns unser Land kaputt!“ So kann man es in Open PR nachlesen.
Die Gefahr der Deindustrialisierung ist real. Deutschland ist auf einem Weg, der besonders der Mitte unserer Gesellschaft viele Schwierigkeiten bereiten wird. Der Weg unseres Wirtschaftsministers führt in die Krise. Besonders die Gefahr im Bereich der Energieversorgung macht vielen mittelständischen Unternehmen sorge und lässt sie über eine Verlagerung des Standortes nachdenken. Aber vielleicht lassen sich dann die Klimaziele der Ampel leichter erreichen. Die Zeche werden wir Bürger zahlen.
Die LKR meint: Deutschland ist auf dem Weg in die Deindustrialisierung. Wir müssen diese Entwicklung stoppen.
Damit beende ich die heutige Ausfertigung von „StreitbergersGedanken“, obwohl mir noch vieles durch den Kopf geht. So würde ich gerne auch ein differenzierteres Bild über die Geschehnisse um den Tübinger Bürgermeister, Boris Palmer, zeichnen, aber ich möchte bewusst den Umfang in einem begrenzten Rahmen halten.
Leider triften wir unter der Ampelregierung auf eine Situation zu, in der wir nur noch „Beifahrer“ sind und das Heft des Handelns an Menschen delegiert haben, die ihre Ideologien durchsetzen wollen. Menschen die sich nur wenig um die Belange von uns Bürgern kümmern.
Ich rufe ausdrücklich nicht zum zivilen Ungehorsam auf, aber es ist an der Zeit, dass die schweigende Mehrheit sich artikuliert. Vielleicht müssen wir uns einmal ein Beispiel an Frankreich nehmen. Beachten Sie deshalb die Aktion #runtervomSofa der Liberal-Konservativen Reformer.
UNSER LAND IST IN GEFAHR! Nun liegt es an Ihnen und uns: Raus aus der Komfortzone und runter vom Sofa! www.lkr.de.
Aber für heute werde ich schließen und Sie bitten, folgen Sie uns auf Facebook oder Instagram. Lesen Sie die Artikel auf unserer Homepage:
www.wirbuerger-bw.de. Unsere Bundesseite finden Sie unter: www.bund.wirbuerger.de.
Wir brauchen eine Politik mit Maß und Mitte. Frei von Ideologie und an der wirtschaftlichen Entwicklung orientiert. Wir brauchen eine Politik, die dafür eintritt, die Zukunft unseres Landes innerhalb Europas zu gestalten.
Deutschland braucht aus meiner Sicht politische Alternativen, deshalb möchte ich dazu beitragen, die LKR weiterzuentwickeln. Über ein Feedback von Ihnen würde ich mich freuen.
Werden Sie Förderer oder Mitglied. Gerne stehen wir Ihnen für Informationen zu Verfügung.
Hiermit möchte ich mich einmal beim Landesvorstand Baden-Württemberg und bei meinen Parteikollegen Roland Dreizler, sowie Doris Speck bedanken, die mich bei der Erstellung von „Streitbergers Gedanken“ unterstützen und mir mit ihrem Feedback zur Verfügung stehen.
Engen-Welschingen, den 02.05.2023
Michael Streitberger,
Stellvertretender Landesvorsitzender und Mittelstandsbeauftragter der LKR-BW
